Europatag: Zukunftskonferenz startet

Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger von der Europäischen Union? Welche Herausforderungen gilt es gemeinsam anzugehen und wie können diese Ziele in Zukunft besser erreicht werden? Die Konferenz zur Zukunft Europas soll im Laufe eines Jahres Antworten auf diese Fragen geben und damit einen Impuls für die zukünftigen Schwerpunkte und zur Weiterentwicklung der EU geben. Pünktlich zum Europatag 2021 fällt nun am kommenden Sonntag der Startschuss für diese Beteiligungs- und Reformkonferenz mit einer Eröffnungsveranstaltung in Straßburg, die auch digital verfolgt werden kann.

Mit dem Europatag am 9. Mai feiern wir nicht nur das friedliche Zusammenwachsen unseres Kontinents, sondern erinnern uns auch an die Schuman-Erklärung 1950, die als Initialzündung den schrittweisen Aufbau der Europäischen Union ermöglichte. Seit dem 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon ist die institutionelle Struktur der EU nun relativ unverändert geblieben, während sich der Kontinent in den vergangenen Jahren zahlreichen neuen Herausforderungen ausgesetzt sah. Hier setzt die Konferenz zur Zukunft Europas nun an, indem sie insbesondere die konkreten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ins Zentrum stellt und gerade zur Auseinandersetzung mit der EU aus verschiedenen Perspektiven motivieren soll.

Bereits am 19. April startete die interaktive und mehrsprachige Beteiligungsplattform der Zukunftskonferenz, die als zentrale digitale Anlaufstelle für die inhaltliche Auseinandersetzung und Veranstaltungsinformation fungieren wird. Daneben sollen in den kommenden zwölf Monaten europäische Bürgerpanels mit Zufallsbürgern und offene Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene stattfinden, deren Ergebnisse in einer Plenumsversammlung zusammengeführt und diskutiert werden. Dieses Organ setzt sich aus Vertretern des EU-Parlamentes, nationaler Parlamente, der Regierungen, der EU-Kommission, des Ausschusses der Regionen, der Sozialpartner und der Zivilgesellschaft zusammen. Offen ist, ob diese Versammlung im Frühjahr 2022 auch die Schlussempfehlungen beschließen darf und inwiefern sich diese Empfehlungen im Nachgang konkret umsetzen lassen.

Die Konferenz wird gemäß der gemeinsamen Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas zusammen von den Spitzen von Kommission, Parlament und Rat sowie einem Exekutivausschuss verantwortet. Vertiefende Informationen finden sich auch auf den Informationsseiten der EU-Kommission (englisch) und der Bundesregierung sowie in einem Faktenblatt und einem FAQ (deutsch).