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16.05.2019

10 TAGE BIS ZUR EUROPAWAHL: So funktioniert die Wahl

Flag of the European Community in front of the Eurotower in Frankfurt am Main instamatics © instamatics
Flag of the European Community in front of the Eurotower in Frankfurt am Main
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Die kommende Wahl am 26. Mai ist eine spannende: Nicht nur, weil es um den künftigen politischen Kurs in Europa geht. Sondern auch, weil die Europawahl anders abläuft als wir das von nationalen Wahlen gewohnt sind. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu den Besonderheiten der Europawahl.

Wer darf alles wählen?
Alle EU-Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahren. Das heißt: Wer seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Deutschland lebt, kann auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft sein Wahlrecht in Deutschland ausüben. Ein Eintrag ins örtliche Wahlregister ist allerdings erforderlich.

Warum findet die Wahl über mehrere Tage hinweg statt?
Es gibt kein einheitliches europäisches Wahlrecht. Daher werden die Abgeordneten nach national verschiedenen Regeln gewählt, die sich oft an den typischen Wahltraditionen vor Ort orientieren. Das betrifft auch den Wahltag. In Deutschland ist dieser beispielsweise immer sonntags, also der 26. Mai. Irland wählt schon am Freitag, die Niederlande gar schon donnerstags.

Gibt es Wahlkreise?
Nein. Die EU schreibt vor, dass die Sitzverteilung im Parlament die Verteilung der Stimmen aus der Bevölkerung möglichst exakt abbilden muss. Daher muss man sich mit seiner Stimme auf eine politische „Farbe“ festlegen. Die Abgeordneten werden deshalb nicht in Wahlkreisen, sondern über feste Parteilisten gewählt.

Wie hoch ist bei der Europawahl die Sperrklausel?
Nach Abschaffung der Sperrklauseln durch das Bundesverfassungsgericht gibt es derzeit keine formelle Mindestanforderung für den Einzug einer Partei in das EP. Weil dies aber die Zersplitterung des Parlaments fördert, hat der Europäische Rat 2018 europaweit bis 2024 die Einführung einer Mindesthürde zwischen 2 und 5 % definiert. Dies muss in Deutschland allerdings noch ratifiziert und umgesetzt werden.

Was hat es mit den Spitzenkandidaten auf sich?
Nach der Wahl muss das Parlament einem Vorschlag der Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat für den neuen Kommissionspräsidenten zustimmen. Die politischen Bewegungen in Europa haben sich 2014 erstmals versichert, für dieses Amt nur eine Person zu wählen, die auch zuvor „Spitzenkandidat“ einer europäischen Parteienfamilie gewesen ist. 2019 unterstützen allerdings nicht alle Parteifamilien dieses Vorgehen. Eine Übersicht der Spitzenkandidaten finden Sie hier.

Was ist jetzt eigentlich mit den Briten?
Klar ist: Großbritannien muss definitiv an der Europawahl 2019 teilnehmen. Das Vereinigte Königreich hat nach einer Volksabstimmung 2016 seinen Austritt aus der EU erklärt. Da das britische Parlament einem entsprechenden Austrittsabkommen mit den restlichen EU-Staaten bislang aber nicht zustimmen konnte, wurde das Austrittsdatum auf spätestens 31. Oktober 2019 verschoben. Und weil inzwischen eine mögliche Einigung zudem gar nicht mehr vor dem Wahltermin umsetzbar ist, müssen die Briten definitiv neue Europaabgeordnete wählen. Jedoch wird das Land keinen neuen Kommissar nach Brüssel entsenden.

Was passiert nach der Wahl?
Eines ist sicher: es werden eine Vielzahl unterschiedlicher politischer Gruppierungen aus den verschiedensten EU-Staaten in das nächste Parlament einziehen. Diese schließen sich daher dann jeweils nach ihrer politischen Ausrichtung in europäischen Fraktionen zusammen. Hierfür müssen sich 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten zusammenfinden. Aktuell gibt es 8 Fraktionen. Diese organisieren und wählen dann die Besetzung der verschiedenen thematischen Ausschüsse des Europäischen Parlaments, in denen die eigentliche inhaltliche Arbeit stattfindet.

Übrigens: Die offiziellen Wahlergebnisse werden nach dem 26. Mai auf dieser Seite veröffentlicht. Weitere Informationen zur Wahl finden sich in unserem Informationsflyer. Außerdem haben wir auf dieser Seite zusammengefasst, welchen Einfluss die EU auf das Leben in der Region hat und welche spannenden Projekte sie bei uns vor Ort ermöglicht.

 

 

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