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15.03.2021

Einigung zur Konferenz zur Zukunft Europas

The Future is Europe
The Future is Europe

Was lange währt, wird endlich gut? Am 10. März unterzeichneten die Spitzen von Kommission, Parlament und Rat nach über einjährigem Tauziehen eine gemeinsame Erklärung zur „Konferenz zur Zukunft Europas“. Damit kann dieses Beteiligungsverfahren vermutlich zum Europatag 2021 am 9. Mai starten. Die Ergebnisse sollen dann bereits im Frühjahr 2022 vorliegen.

Die Erklärung skizziert knapp die Grundzüge der Konferenz, welche sowohl aus digitalen als auch aus physischen Formaten bestehen wird. Unter Einbindung der Zivilgesellschaft und organisierter Interessen sollen auf europäischer, nationaler, regionaler und kommunaler Ebene Veranstaltungen zur Zukunft Europas geplant werden („Bürgerpanels“). Außerdem ist eine digitale Beteiligungsplattform angekündigt. Im Sinne eines bottom-up-Ansatzes fließen die Beiträge aus diesen Formaten dann in einem sogenannten Plenum zusammen und werden dort diskutiert. Dieses Organ trifft sich mindestens halbjährlich und könnte aus Vertretern des EU-Parlamentes, nationaler Parlamente, der Regierungen, der EU-Kommission, des Ausschusses der Regionen, der Sozialpartner und der Zivilgesellschaft bestehen.

Die inhaltliche Agenda der Konferenz(reihe) ist bewusst offen angelegt („alles, was die Bürger beschäftigt“). Im Fokus stehen vor allem thematische Zukunftsherausforderungen und wie die EU zu ihrer Bewältigung beitragen kann. Institutionelle Reformen oder eine mögliche Überarbeitung der EU-Verträge, wie ursprünglich vom Europäischen Parlament gefordert, spielen in der jetzigen Erklärung keine Rolle mehr.

Zuletzt war die Umsetzung auch an der Frage nach dem Vorsitz über die Konferenz gescheitert – nun heißt es, die Konferenz sei ein gemeinsames Vorhaben der drei EU-Institutionen, dem folglich Kommissionspräsidentin von der Leyen, Parlamentspräsident Sassoli und Ratspräsident Michel gemeinsam vorstehen.

 

 

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