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08.09.2022

Empfehlungen zu »städtischen Knoten« im EU-Verkehrsnetz

frankfurt am main train station at sunrise FotografieLink © iStockphoto
frankfurt am main train station at sunrise
FotografieLink © iStockphoto

Ein effizientes europäisches Verkehrsnetz, das neben den Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung und Unternehmen auch den Umwelt- und Klimaschutzzielen der EU gerecht wird, braucht nicht nur multimodale Fernverkehrs-infrastrukturen, sondern auch leistungsfähige Knotenpunkte in den Metropolregionen Europas. Diese „städtischen Knoten“ bilden daher zu Recht einen Schwerpunkt bei der Gestaltung einer neuen EU-Verordnung über die Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V).

Zusammen mit den Europabüros des Deutschen Städtetags, der baden-württembergischen Kommunen und der Region Stuttgart erarbeitet das Europabüro FrankfurtRheinMain konkrete Empfehlungen, mit denen sich die ambitionierten EU-Ziele in den Mobilitätssystemen vor Ort zielorientiert umsetzen lassen. Die gemeinsame englischsprachige Stellungnahme dieser Allianz richtet sich im Zuge des aktuell auf Hochtouren laufenden Gesetzgebungsverfahrens zwischen Europäischem Rat und Parlament an Europaabgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung. Die Wahrung der Subsidiarität, eine faire Balance zwischen Anforderungen und Privilegien für städtische Knoten, praxistaugliche Bestimmungen für entsprechende Raumschaften und eine zu verschiedenen strukturellen Gegebenheiten passende Definition bilden die zentralen Kernanliegen.

Die Empfehlungen finden sich dabei eingebettet in die breitere europäische Interessenvertretung des Europabüros zu diesem Vorgang: Nach einem frühzeitigen strategischen Dokument zur allgemeinen Neuausrichtung des TEN-V unter dem Dach des Innovationsnetzwerkes ERRIN 2020 folgte 2021 ein spezifischeres Papier zu den städtischen Knoten in Vorbereitung des Kommissionsvorschlages - zusammen mit dem Verkehrsnetzwerk POLIS. Dieselbe Koalition verfeinerte ihre Positionen mit konkreteren Empfehlungen für den Gesetzgebungsprozess erneut im Frühsommer 2022.

Gemeinsam mit weiteren europäischen Metropolregionen organisierte das Europabüro außerdem einen thematisch einschlägigen Workshop bei der Woche der Städte und Regionen 2021 und lud zusammen mit der Region Stuttgart im April 2022 zu einem parlamentarischen Frühstück zur EU-Mobilitätspolitik mit Expertinnen und Experten sowie Europaabgeordneten im Europäischen Parlament ein.

 

 

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