Europabüro unterstützt Kohäsionsallianz
Die Europäische Union soll auch nach 2027 alle Regionen Europas in ihrer Entwicklung unterstützen – das ist die zentrale Forderung der „Allianz für Kohäsionspolitik“, deren frisch überarbeitete Erklärung kürzlich auch vom Europabüro der Metropolregion FrankfurtRheinMain unterzeichnet wurde.
Der Aufruf mit dem Titel „Die Debatte über die Zukunft der Kohäsionspolitik beginnt jetzt!“ unterstreicht die Bedeutung der Kohäsionspolitik als vor Ort sichtbarstes Politikinstrument der EU und betont die zentralen Prinzipien der partnerschaftlichen Programmierung und der Multi-Level-Governance als Erfolgsrezepte. So können gleiche Entwicklungschancen für alle Regionen gewährleistet und der territorialen Vielfalt in Europa Rechnung getragen werden. Zukünftig müsse die Kohäsionspolitik aber einen stärkeren gemeinsamen Rahmen erhalten, der noch besser mit den politischen Prioritäten und der langfristigen Gesamtstrategie der EU abgestimmt ist. Außerdem setzen sich die Unterzeichner der Erklärung für eine effizientere Umsetzung und Vereinfachung sowie eine bessere Kommunikation der EU-Regionalförderung ein.
Ausgehend vom Europäischen Ausschuss der Regionen und getragen von weiteren europäischen Dachverbänden der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften fand sich dieses Bündnis bereits 2017 im Kontext der Verhandlungen zum aktuellen mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 zusammen. Mit Blick auf die inzwischen wieder anlaufenden Diskussionen über die Zukunft dieses zentralen EU-Instruments ab 2028 überarbeitete das Bündnis seine Erklärung. Wie bereits im Jahr 2018 ist das Europabüro der Metropolregion FrankfurtRheinMain auch heute der Überzeugung, dass eine wirksame Kohäsionspolitik als verbindendes Politikinstrument für eine gut integrierte, solidarische Union sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Regionen von zentraler Bedeutung ist.
Unter dem Begriff der Kohäsionspolitik sind unter anderem die EU-Strukturfonds EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung mit u. a. dem Kooperationsprogramm INTERREG oder der europäischen Stadtinitiative) sowie ELER (Europäischer Fonds für den ländlichen Raum) oder ESF (Europäischer Sozialfonds) zusammengefasst. Diese Programme umfassen grob ein Drittel des gesamten regulären EU-Haushaltes.