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07.12.2020

Mit den richtigen Impulsen aus der Krise

business people working in the office, double exposure of hands closeup, monitoring and analytics anyaberkut © iStockphoto
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Mit bis zu 23 Mrd. Euro wird die sogenannte europäische „Wiederaufbau- und Resilienzfazilität“ die Bewältigung der COVID19-Pandemie auch in Deutschland unterstützen. Damit sich daraus durch gezielte Investitionen in entscheidenden Zukunftsfeldern über die akute Krisenbekämpfung hinaus Impulse entwickeln werden, engagiert sich das Europabüro der Metropolregionen FrankfurtRheinMain aktiv bei der zurzeit laufenden Aufstellung des Wiederaufbau- und Resilienzplanes in Deutschland. Eine entsprechende Stellungnahme richtet sich an die Entscheidungsträger in der Bundesregierung - unter anderem in Kanzleramt, Finanz- und Außenministerium - sowie im Bundestag.

Darin betont das Europabüro, dass angesichts der in den Kommunen immer deutlicher zu spürenden Krisenauswirkungen zeitnah Klarheit über die inhaltlichen Schwerpunkte und die Umsetzung der Programme herrschen müsse. Gerade angesichts der doppelten Herausforderungen aus Wirtschaftskrise und Entwicklungsnotwendigkeiten hin zur klimagerechten und digitalisierten Gesellschaft dürfen die europäischen Mittel nicht nur in das bereits geplante Konjunkturpaket des Bundes fließen, sondern sollten auch eine verstärkende Wirkung entfalten. Konkret nennt die Stellungnahme die Förderung von Infrastrukturen im ÖPNV und für alternative Kraftstoffe, die Stärkung aktiver Mobilitätsformen, die Planung und Umsetzung multimodaler öffentlicher „Mobilitätsstationen“ sowie die Verwaltungsdigitalisierung auf kommunaler und regionaler Ebene als mögliche Schwerpunkte. In jedem Falle sollten regionale und kommunale Akteure mit ihrer Praxisperspektive bei der Ausarbeitung der Programme aktiv beteiligt werden.

Die Europäischen Institutionen fordern genau dies von den Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung ihrer Wiederaufbau- und Resilienzpläne ein und erwarten, dass mindestens 20 % der Mittel in die Digitalisierung und 37 % in Klimaschutzmaßnahmen investiert werden. Die entsprechenden Pläne sollen im Frühjahr vorliegen, sodass die daraus hervorgehenden Programme im Sommer 2021 starten können.

 

 

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