Perspektivwechsel statt Routine: Informationsreise des Europabüros führt erstmals nach Straßburg

Die mittlerweile zehnte Informationsreise seit Gründung des Europabüros der Metropolregion FrankfurtRheinMain in 2011 führte dieses Jahr erstmals nicht nach Brüssel, sondern nach Straßburg als Sitzungsort des Europäischen Parlaments.

Dort kamen die rund 30 mitgereisten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Vertreter der regionalen Gesellschaften aus Frankfurt-RheinMain mit Europaabgeordneten zusammen und erhielten direkte Einblicke in aktuelle europäische Debatten und deren Auswirkungen auf die kommunale Ebene.

Zum Auftakt stellte das Europabüro seine Arbeit vor und betonte dabei die Wichtigkeit, die Interessen der Kommunen aus der Metropolregion FrankfurtRheinMain gegenüber den europäischen Institutionen immer und immer wieder aufs Neue zu artikulieren: „Gesetzgebungsinitiativen der EU werden von den Kommunen vor Ort umgesetzt. Es ist daher besonders wichtig, dass das Europabüro der Metropolregion den Kommunen auf europäischer Ebene Gehör verschafft“, so Rouven Kötter, Kommissionsvorsitzender des Europabüros und Erster Beigeordneter des Regionalverbandes Frankfurt-RheinMain.

So standen am ersten Tag zentrale Themen mit unmittelbarer Relevanz für die Städte und Gemeinden der Region im Fokus des Austauschs zwischen kommunaler und europäischer Ebene: die Zukunft der Kohäsionspolitik, die Überarbeitung des Europäischen Vergaberechts, EU-Maßnahmen im Wohnungswesen sowie aktuelle Diskussionen zur Kommunalabwasserrichtlinie und zur Verordnung zur Wiederherstellung der Natur.

Einen Höhepunkt bildete zum Abschluss des ersten themenreichen Tages ein gemeinsames Abendessen der Delegation mit Europaabgeordneten aus der Metro-polregion FrankfurtRheinMain. In persönlicher Atmosphäre bot sich Gelegenheit für vertiefte Gespräche über aktuelle politische Herausforderungen und die Rolle der Kommunen in Europa.

Am zweiten Tag stand indes ein ganz anderer, hochaktueller Themenkomplex im Mittelpunkt: die EU-Politik im Bereich Verteidigung und Sicherheit sowie deren Bedeutung auf kommunaler Ebene. Michael Gahler, Mitglied des Europäischen Parlaments, machte deutlich, dass zentrale Herausforderungen wie Handels- und Migrationsfragen, Klimawandel oder Verteidigung nicht mehr von einzelnen Mitgliedstaaten allein bewältigt werden könnten. Europa müsse hier gemeinsam auftreten und handeln.

Auch die wachsende Bedeutung von Zivilverteidigung und Zivilschutz für Kommunen wurde beim Austausch deutlich. „Kritische Infrastruktur ist in jeder Kommune vorhanden – von Bahnschienen und Weichen über Wasserwerke bis hin zu Rechenzentren. Angesichts geopolitischer Spannungen gewinnt deren Schutz zunehmend an Bedeutung“, so Rouven Kötter.

Zum Abschluss der diesjährigen Informationsreise wies Susanna Caliendo, Leiterin des Europabüros, darauf hin: „Unsere Delegationsreisen sind für die Arbeit des Europabüros sehr wertvoll: Europäische Politik ist keine abstrakte Ebene, sondern wirkt unmittelbar in die Kommunen hinein – und umgekehrt müssen kommunale Perspektiven in Europa Gehör finden. Als Europabüro der Metropolregion Frankfurt-RheinMain können wir nur in engem Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern unserer Kommunen eine solide Brücke zwischen Europa und unserer Region bauen.“